Anfrage zur Entwicklung von US-Staatsanleihen

Anfrage vom 14.07.2011 an den Kämmer der Stadt Recklinghausen zur Entwicklung von US-Staatsanleihen

Antrag zum Thema "Anwohnerparkausweise"

Antrag zum Thema "Anwohnerparkausweise für den Bereich der Hohenzollernstraße/Christoph-Kirschner-Straße" für die Ratssitzung am 11.04.2011:

Antrag zum Thema "Alte Feuerwache"

Antrag zum Thema "Alte Feuerwache" für die Ratssitzung am 14.02.2011:

Antrag zum Thema "Instandhaltungspflicht von Wohnräumen"

Antrag zum Thema "Instandhaltungspflicht von Wohnräumen" für die Ratssitzung am 14.02.2011:

Antrag zum Thema "Umbau der Kunsthalle"

Antrag zum Thema "Umbau der Kunsthalle" für die Ratssitzung am 14.02.2011:

Antrag zum Thema "Winterdienst" für die KSR-Sondersitzung

Antrag zum Thema „Winterdienst“ für die Sondersitzung des KSR-Betriebsausschuss am 27.1.2011:

Anfragen zum Thema "Winterdienst" für die KSR-Sondersitzung

Anfragen zum Thema „Winterdienst“ für die Sondersitzung des KSR-Betriebsausschuss am 27.1.2011:

Anträge zu den Haushaltsberatungen 2010

Anträge zum „Haushaltssicherungskonzept 2010 – Konsolidierungsmaßnahmen in der Zuständigkeit des Rates“, sowie darüber hinausgehende Anträge zur Haushaltskonsolidierung für die Beratungen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 14.06.2010 sowie der Sitzung des Rates am 28.6.2010:

Zuwendungsantrag für Mittel aus dem Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"

Die Verwaltung wird gebeten, einen Zuwendungsantrag für Mittel aus dem Landesfonds „Kein Kind ohne Mahlzeit“ zu stellen. Weiterhin bitten wir die Verwaltung um eine Darstellung der voraussichtlich entstehenden Kosten, die bei einer Ausweitung dieses Programms auf den Bereich der Kindertagesstätten entstehen würden. Hierfür sollen auch geeignete Sponsoren gewonnen werden.

Resolution „Getrennte Wahltermine für Kommunal- und Bundestagswahl in NRW verhindern!“

„Getrennte Wahltermine für Kommunal- und Bundestagswahl in NRW verhindern!“

Der Rat der Stadt Recklinghausen fordert die Landesregierung auf, die im Jahre 2009 in NRW durchzuführenden Kommunalwahlen gemeinsam mit den Wahlen zum Bundestag durchzuführen.

Antrag zum Schulentwicklungsplan 2007

Der Rat nimmt den Schulentwicklungsplan 2007 und die dazu eingegangenen Stellungnahmen der Schulen sowie Aufsichtsbehörden zum jetzigen Zeitpunkt zur Kenntnis und setzt die vorgesehene Beschlussfassung über den Teilplan „Grund-, Förder- und Hauptschulen“ bis zum Beginn des Schuljahres 2009/2010 aus.

Antrag Niedrigenergiehäuser

Der stetige Anstieg der CO2-Emissionen, verursacht durch die Verbrennung fossiler Energieträger und den Schadstoffausstoß verschiedener Verkehrsmittel, hat in den letz-ten Jahrzehnten zur einer deutlichen Erwärmung der Erdatmosphäre geführt. Um daraus folgende globale Klimaveränderungen in extremen Ausmaßen zu vermeiden, ist eine deutliche Verringerung der weltweiten CO2-Emissionen erforderlich. Länder wie die Bundesrepublik Deutschland haben einen sehr hohen Energieverbrauch pro Kopf. Sie verfügen zugleich über sehr viel Know-how, moderne Technologien und Kapital zur Energieeinsparung. Sie müssen und können deshalb einen hohen Beitrag zur Verringe-rung der CO2-Emissionen leisten. Um eine drohende Erderwärmung von mehr als zwei Grad Celsius und den damit einhergehenden Gefahren zu verhindern, setzt sich die Bundesregierung im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft für folgende Klimaschutz -ziele ein: Minderung des CO2-Ausstoßes bis 2020 um mindestens 20%, wenn möglich um bis zu 30%.

Resolution gegen die geplante Verbrennung australischen Giftmülls im RZR

Resolution gegen die geplante Verbrennung australischen Giftmülls im RZR

1.Die Stadt Recklinghausen spricht sich entschieden gegen den Transport und gegen die Verbrennung australischen Giftmülls in die Nachbarstadt Herten aus. Wenn auch die Hertener Anlage nach Auffassung von Experten eine der modernsten weltweit ist und die technischen Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Verbrennung dieser Stoffe in der Hertener Anlage gegeben sind, so bergen lange Transportwege nicht kalkulierbare Risiken, auch für die Bürgerinnen und Bürger Recklinghausens und der Region. Deshalb müssen sich grundsätzlich solch hochindustrialisierte Länder wie Australien in die Lage versetzen, im Lande produzierte Giftstoffe dieser Kategorie selbst gefahrlos zu entsorgen. Das RZR in Herten darf sich nicht zum Standort für weltweiten Mülltourismus entwickeln.

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2007

Etatrede von Andreas Becker MdL, Stellv. Fraktionsvorsitzender (es gilt das gesprochene Wort):

Anrede,

in diesem Jahr fanden erstmals seit langer Zeit die Haushaltsberatungen unter Rahmenbedingungen statt, die sich im Laufe der Beratungen nicht dramatisch verschlechtert haben, sondern unter Rahmenbedingungen, die sich verbessert haben.

Haushaltsrede 2006

SPD-Ratsfraktion Recklinghausen

Etatrede von Frank Cerny, Stellv. Fraktionsvorsitzender (es gilt das gesprochene Wort)

Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,

der amerikanische Komiker Bob Hope sagte einmal: „Die Natur ist gnädig: Wer viel verspricht, dem schenkt sie zum Ausgleich ein schlechtes Gedächtnis“.

Man kann es auch einfacher ausdrücken und zwar: „Wer nichts hört und nichts sieht, der weiß auch von nichts!!“